Von links nach rechts: Bettina Lisbach, Stefan Krieg, Christine Weber, Barbara Nießen, Otto Mansdörfer, Barbara Saebel (inzwischen ausgeschieden, nachgerückt ist Artur Herb), Birgit Rösner, Johannes Honné, Alexander Geiger, Carina Baumgärtner-Huber, Beate Maier-Vogel, Manuel Hummel, Aljoscha Löffler, Clemens Cremer, Annika Hummel, Jorinda Fahringer, damals noch nicht dabei: Cornelia Petzold-Schick
Foto: RVMO
Herzlich willkommen auf der Homepage der GRÜNE-Fraktion in der Verbandsversammlung Mittlerer Oberrhein.
Hier finden Sie Informationen zu den Fraktionsmitgliedern,
Pressemitteilungen und Stellungnahmen zu aktuellen Themen und ein
Archiv zur bisherigen Arbeit der Fraktion.
Hier die Presseschau dazu.
Die Fraktion hat einen "Regionaltag zur Biodiversität" veranstaltet, unter anderem mit Dr. André Baumann, Staatssekretär im Umweltministerium
Bericht in der BNN
Bericht im Badischen Tagblatt
Stellungnahme zur Direktanbindung des Baden-Airparks vom 21.03.2018
Im Planungsausschuss wurde der Flächenverbrauch diskutiert, siehe den Artikel im Badischen Tagblatt vom 24.02.2018
Zum 26.7.2017 ist Marion Wiede aus persönlichen Gründen aus der Verbandsversammlung ausgeschieden.
Für sie rückte Artur Herb nach, der bereits von 2007 bis 2014 in der Verbandsversammlung war.
Zukunft der TechnologieRegion Karlsruhe
Wer macht was, wer bestimmt, wer bezahlt?
am 21. Juli 2015 um 20 Uhr
im Haus der Region, Baumeisterstraße 2, Karlsruhe
Diskussion mit:
Prof. Dr. Gerd Hager, Verbandsdirektor Regionalverband Mittlerer Oberrhein
Jochen Ehlgötz, Geschäftsführer TechnologieRegion Karlsruhe
Wolfgang Raufelder, MdL, Vorsitzender B90/Die Grünen im Verband Region Rhein-Neckar
Die Technologieregion Karlsruhe (TRK) ist ein regionaler Zusammenschluss von Städten, Landkreisen und dem Regionalverband Mittlerer Oberrhein.
Ihr Ziel ist es, die Zusammenarbeit auf regionaler Ebene zu stärken, die Ressourcen zu bündeln und die Außendarstellung zu intensivieren.
Aktuell gibt es Überlegungen, die TRK neu zu organisieren und finanziell besser auszustatten. Als GRÜNE in der Region bemängeln wir seit langem die fehlende demokratische Legitimation und Transparenz der TRK.
Wir wollen, dass zukünftig die von den Gesellschaftern gefällten Entscheidungen in einem für die Öffentlichkeit transparenten Prozess unter enger Einbindung der gewählten politischen Gremien getroffen werden.
Außerdem suchen wir den Austausch mit unserer Nachbarregion Rhein-Neckar, um uns von dort Anregungen für die Neuorganisation zu holen.
Artikel dazu im Badischen Tagblatt vom 23.7.
Nachdem die Regionalverbände den Ausbau der Windkraft im Land bisher weitgehend verhindert haben, möchte die grün-rote Landesregierung die Zuständigkeiten für die Windkraftplanung teilweise auf die Gemeinden verlagern. Dazu wollten wir eine positive Stellungnahme unserer Verbandsversammlung erreichen, siehe unseren Antrag und die Rede von Manuel Hummel. Leider konnten wir uns knapp nicht durchsetzen, siehe BNN-Artikel.
Antrag auf Ausweisung neuer Vorranggebiete eingereicht
Die GRÜNEN in der Verbandsversammlung Mittlerer Oberrhein wollen nach jahrelangem Stillstand die Windkraftnutzung in der Region endlich voranbringen. „Die bisher ausgewiesenen drei Vorranggebiete für regionalbedeutsame Windkraftanlagen im Regionalverband Mittlerer Oberrhein haben die Errichtung von Windkraftanlagen eher verhindert, statt befördert. Keine einzige Windkraftanlage wurde im Verbandsgebiet seit Inkrafttreten der Teilfortschreibung errichtet oder auch nur genehmigt“, erläutert Fraktionssprecher Manuel Hummel die aktuelle Situation.
Die Bundesregierung scheint den Erneuerbaren Energien nicht viel zuzutrauen. Während sich die Regierung verpflichtet hat, die klimaschädlichen Emissionen bis 2050 auf 20% des Wertes von 1990 zu senken, werden 25 Kohlekraftwerke geplant, die den Ausstieg aus der Atomkraft kompensieren sollen und deren enormer CO2-Ausstoß uns die nächsten 40 Jahre begleiten würden. Auch in Karlsruhe soll nach den Plänen der EnBW ein neues Mega-Kohlekraftwerk entstehen. Neben etwa 6 Millionen Tonnen Kohlendioxid würden dadurch erhebliche Megen an Feinstaub, Stickoxide und andere Luftschadstoffe in Karlsruhe und der Region emittiert. Welche tragfähigen Energiekonzepte es jenseits von Atomkraftwerken und Kohleverbrennung gibt, soll auf dieser Veranstaltung aufgezeigt werden: Power auf Dauer - Energiekonzepte jenseits von Atom und Kohle. Veranstaltung am 23. Februar, 15 - 18:30 Uhr Uhr im DGB-Haus, Ettlinger Str. 3a, Karlsruhe
Bettina Lisbach hat in der Januar-Ausgabe des Rundbriefs der Karlsruher Grünen über die Arbeit der Fraktion der Grünen in der Verbandsversammlung berichtet und zur Veranstaltung "Energiekonzepte jenseits von Atom und Kohle" am Samstag, den 23.02.08 von 15 - 19 Uhr im DGB-Haus Karlsruhe einladen.
Die Sicherung eines kohärenten Schutzgebietsnetzes von Natura 2000-Gebieten sowie die Umsetzung eines landesweiten Biotopverbunds sind wesentliche Naturschutzziele auf Bundes- und Landesebene und haben dementsprechend ihre Verankerung im Landesnaturschutzgesetz gefunden. Zur Umsetzung dieser Ziele sind vielfältige Maßnahmen nicht nur auf Bundes- und Landesebene, sondern auch auf regionaler und kommunaler Ebene erforderlich. Auch die Landesregierung sieht hier Handlungsbedarf bei den Regionalverbänden. Dies ergibt sich unter anderem aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Gisela Splett zum Thema Landeswildwegeplan vom 14.02.2007. Darin weist die Landesregierung darauf hin, dass die FVA in den letzten 5 Jahren bereits wesentliche Grundlagen für einen Landeswildwegeplan erarbeitet habe, anhand derer umsetzungsrelevante Planungsgrundlagen geschaffen werden können. Ziel sei es, die Ergebnisse direkt in die Regionalpläne einfließen zu lassen, damit eine langfristige Planungs- und Umsetzungssicherheit gewährleistet werden könne. Deshalb wurde von Bettina Lisbach beantragt, die aktuelle Situation für den Regionalverband Mittlerer Oberrhein darzustellen und gegebenenfalls zu überprüfen.
Sie können alle unsere Veröffentlichungen des Jahres 2007 und davor in unserem Archiv abrufen ...
Durch den Wegzug von Henrik Becker aus dem Verbandsgebiet wurde ein Wechsel an der Fraktionsspitze notwendig. Seit dem 07.11.07 ist Manuel Hummel Fraktionsvorsitzender und zusätzlich Stellvertreter im Verwaltungs- und Finanzausschuss. Das Amt des Stellvertreters im Planungsausschuss übernahm Bernhard Schmid. Voraussichtlich im März wird Arthur Herb die Nachfolge von Henrik Becker in der Verbandsversammlung antreten.
Die vom Regionalverband Mittlerer Oberrhein bisher ausgewiesenen Vorranggebiete für Windkraft sind ungeeignet und nicht ausreichend. Mit einem Antrag von Bettina Lisbach wurde der Regionalverband am 20.08.07 aufgefordert, die bisherige Politik derr Windkraftverhinderung aufzugeben und endlich sinnvolle Vorrangflächen auszuweisen.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist der Ansicht, dass der Regionalverband Mittlerer Oberrhein seine Möglichkeiten zur Förderung des Klimaschutzes nicht ausschöpft. Am 31.05.07 wurde deshalb von Klaus Stapf beantragt, den Regionalplan im Hinblick auf den Klimaschutz zu überprüfen und insbesondere potentielle Geothermie-Nutzungsstandorte aufzunehmen.