Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
im Regionalverband Mittlerer Oberrhein

Herzlich willkommen

Gruppenbild GRÜNE-Fraktion
Herzlich willkommen auf der Homepage der GRÜNE-Fraktion des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein.

Hier finden Sie Informationen zu den Fraktionsmitgliedern, Presse­mitteilungen und Stellungnahmen zu aktuellen Themen und ein Archiv zur bisherigen Arbeit der Fraktion.

Foto: Donecker

Aktuelles

  • Fraktions-Veranstaltung zur Organisation der Technologieregion

    Zukunft der TechnologieRegion Karlsruhe
    Wer macht was, wer bestimmt, wer bezahlt?

    am 21. Juli 2015 um 20 Uhr
    im Haus der Region, Baumeisterstraße 2, Karlsruhe


    Diskussion mit:
    Prof. Dr. Gerd Hager, Verbandsdirektor Regionalverband Mittlerer Oberrhein
    Jochen Ehlgötz, Geschäftsführer TechnologieRegion Karlsruhe
    Wolfgang Raufelder, MdL, Vorsitzender B90/Die Grünen im Verband Region Rhein-Neckar

    Die Technologieregion Karlsruhe (TRK) ist ein regionaler Zusammenschluss von Städten, Landkreisen und dem Regionalverband Mittlerer Oberrhein. Ihr Ziel ist es, die Zusammenarbeit auf regionaler Ebene zu stärken, die Ressourcen zu bündeln und die Außendarstellung zu intensivieren. Aktuell gibt es Überlegungen, die TRK neu zu organisieren und finanziell besser auszustatten. Als GRÜNE in der Region bemängeln wir seit langem die fehlende demokratische Legitimation und Transparenz der TRK. Wir wollen, dass zukünftig die von den Gesellschaftern gefällten Entscheidungen in einem für die Öffentlichkeit transparenten Prozess unter enger Einbindung der gewählten politischen Gremien getroffen werden. Außerdem suchen wir den Austausch mit unserer Nachbarregion Rhein-Neckar, um uns von dort Anregungen für die Neuorganisation zu holen.
    Artikel dazu im Badischen Tagblatt vom 23.7.

  • GRÜNE im Regionalverband unterstützen neues Landesplanungsgesetz Wind

    Nachdem die Regionalverbände den Ausbau der Windkraft im Land bisher weitgehend verhindert haben, möchte die grün-rote Landesregierung die Zuständigkeiten für die Windkraftplanung teilweise auf die Gemeinden verlagern. Dazu wollten wir eine positive Stellungnahme unseres Regionalverbands erreichen, siehe unseren Antrag und die Rede von Manuel Hummel. Leider konnten wir uns knapp nicht durchsetzen, siehe BNN-Artikel.

  • GRÜNE im Regionalverband fordern Windkraftoffensive

    Antrag auf Ausweisung neuer Vorranggebiete eingereicht
    Die GRÜNEN im Regionalverband Mittlerer Oberrhein wollen nach jahrelangem Stillstand die Windkraftnutzung in der Region endlich voranbringen. „Die bisher ausgewiesenen drei Vorranggebiete für regionalbedeutsame Windkraftanlagen im Regionalverband Mittlerer Oberrhein haben die Errichtung von Windkraftanlagen eher verhindert, statt befördert. Keine einzige Windkraftanlage wurde im Verbandsgebiet seit Inkrafttreten der Teilfortschreibung errichtet oder auch nur genehmigt“, erläutert Fraktionssprecher Manuel Hummel die aktuelle Situation.

  • Power auf Dauer, eine Veranstaltung zu Energiekonzepten jenseits von Atom und Kohle

    Die Bundesregierung scheint den Erneuerbaren Energien nicht viel zuzutrauen. Während sich die Regierung verpflichtet hat, die klimaschädlichen Emissionen bis 2050 auf 20% des Wertes von 1990 zu senken, werden 25 Kohlekraftwerke geplant, die den Ausstieg aus der Atomkraft kompensieren sollen und deren enormer CO2-Ausstoß uns die nächsten 40 Jahre begleiten würden. Auch in Karlsruhe soll nach den Plänen der EnBW ein neues Mega-Kohlekraftwerk entstehen. Neben etwa 6 Millionen Tonnen Kohlendioxid würden dadurch erhebliche Megen an Feinstaub, Stickoxide und andere Luftschadstoffe in Karlsruhe und der Region emittiert. Welche tragfähigen Energiekonzepte es jenseits von Atomkraftwerken und Kohleverbrennung gibt, soll auf dieser Veranstaltung aufgezeigt werden: Power auf Dauer - Energiekonzepte jenseits von Atom und Kohle. Veranstaltung am 23. Februar, 15 - 18:30 Uhr Uhr im DGB-Haus, Ettlinger Str. 3a, Karlsruhe

  • Bericht über die Arbeit des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein

    Bettina Lisbach hat in der Januar-Ausgabe des Rundbriefs der Karlsruher Grünen über die Arbeit der Fraktion der Grünen im Regionalverband berichtet und zur Veranstaltung "Energiekonzepte jenseits von Atom und Kohle? am Samstag, den 23.02.08 von 15 ? 19 Uhr im DGB-Haus Karlsruhe einladen.

  • Anfrage zu Wildtierkorridoren und Biotopverbund in der Region Mittlerer Oberrhein

    Die Sicherung eines kohärenten Schutzgebietsnetzes von Natura 2000-Gebieten sowie die Umsetzung eines landesweiten Biotopverbunds sind wesentliche Naturschutzziele auf Bundes- und Landesebene und haben dementsprechend ihre Verankerung im Landesnaturschutzgesetz gefunden. Zur Umsetzung dieser Ziele sind vielfältige Maßnahmen nicht nur auf Bundes- und Landesebene, sondern auch auf regionaler und kommunaler Ebene erforderlich. Auch die Landesregierung sieht hier Handlungsbedarf bei den Regionalverbänden. Dies ergibt sich unter anderem aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Gisela Splett zum Thema Landeswildwegeplan vom 14.02.2007. Darin weist die Landesregierung darauf hin, dass die FVA in den letzten 5 Jahren bereits wesentliche Grundlagen für einen Landeswildwegeplan erarbeitet habe, anhand derer umsetzungsrelevante Planungsgrundlagen geschaffen werden können. Ziel sei es, die Ergebnisse direkt in die Regionalpläne einfließen zu lassen, damit eine langfristige Planungs- und Umsetzungssicherheit gewährleistet werden könne. Deshalb wurde von Bettina Lisbach beantragt, die aktuelle Situation für den Regionalverband Mittlerer Oberrhein darzustellen und gegebenenfalls zu überprüfen.

  • Alle Texte von 2007 sind im Archiv abrufbar ...

    Sie können alle unsere Veröffentlichungen des Jahres 2007 und davor in unserem Archiv abrufen ...

  • Wechsel an der Fraktionsspitze

    Durch den Wegzug von Henrik Becker aus dem Verbandsgebiet wurde ein Wechsel an der Fraktionsspitze notwendig. Seit dem 07.11.07 ist Manuel Hummel Fraktionsvorsitzender und zusätzlich Stellvertreter im Verwaltungs- und Finanzausschuss. Das Amt des Stellvertreters im Planungsausschuss übernahm Bernhard Schmid. Voraussichtlich im März wird Arthur Herb die Nachfolge von Henrik Becker in der Verbandsversammlung antreten.

  • Antrag zu Windkraftanlagen vom 20.08.07

    Die vom Regionalverband Mittlerer Oberrhein bisher ausgewiesenen Vorranggebiete für Windkraft sind ungeeignet und nicht ausreichend. Mit einem Antrag von Bettina Lisbach wurde der Regionalverband am 20.08.07 aufgefordert, die bisherige Politik derr Windkraftverhinderung aufzugeben und endlich sinnvolle Vorrangflächen auszuweisen.

  • Antrag zum Klimaschutz vom 31.05.2007

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist der Ansicht, dass der Regionalverband Mittlerer Oberrhein seine Möglichkeiten zur Förderung des Klimaschutzes nicht ausschöpft. Am 31.05.07 wurde deshalb von Klaus Stapf beantragt, den Regionalplan im Hinblick auf den Klimaschutz zu überprüfen und insbesondere potentielle Geothermie-Nutzungsstandorte aufzunehmen.

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