Pressemitteilung

 

Fraktion B90/Grüne der Regionalverbandsversammlung Mittlerer Oberrhein

bestätigt Fraktionsspitze

 

Die Fraktion B90/Grüne freut sich über den Gewinn von 4 zusätzlichen Sitzen in der Verbandsversammlung des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein. Damit halten die Grünen 9 von 80 Sitzen. Ebenso wichtig ist für die Grünen der Verlust der absoluten Mehrheit der CDU. Absolute Mehrheiten seien grundsätzlich der demokratischen Entscheidungsfindung abträglich, verhindern sinnvolle Kompromisse und die Interessensvertretung selbst großer Minderheiten, meinen die Grünen.

Die neue Fraktion bestätigte Klaus Stapf (Karlsruhe) als Fraktionsvorsitzenden und Christine Geiger (Weingarten) als Stellvertreterin.  Mitglieder des Planungsausschusses sind Klaus Stapf, Werner Schmoll (Baden-Baden) und Henrik Becker (Bruchsal), Mitglieder des Finanz- und Verwaltungsausschusses sind Christine Geiger, Andreas Ruthardt (Karlsruhe) und Henrik Becker.

Die Grünen wollen ihre Schwerpunkte Reduzierung des Flächenverbrauchs, Unterstützung regenerativer Energien, Stärkung des Naturschutzes und Einschränkung des gesundheits- und umweltbelastenden Verkehrs ebenso wie die Verbesserung der Arbeitsplatzsituation und die Zusammenarbeit in der Pamina (d.h. mit der Pfalz und dem Elsaß) fortsetzen.