Karlsruhe, 5.11.2005
Fraktionssprecher Klaus Stapf
Amthausstraße 22 76227 Karlsruhe
Tel KA 403235 (privat) oder KA 4094296 (geschäftlich)
Email klausstapf@t-online.de
Anfrage der Fraktion B90/GRÜNE im Regionalverband
Mittlerer Oberrhein
Aktualisierung Landschaftsrahmenplan
Der Landschaftsrahmenplan ist
eine der Grundlagen der Regionalplanung. Im Landschaftsrahmenplan soll aus
landschaftsökologischer und –gestalterischer Sicht die Inanspruchnahme von
Flächen aus der freien Landschaft entwickelt werden – unter Berücksichtigung
und weitgehender Schonung der ökologisch wichtigen und wertvollen Flächen sowie
mit Blick auf die Minimierung der Umweltbelastungen.
Die Entwicklung eines
Freiraumkonzeptes für die Region stellt eine wesentliche Grundlage zur
Bewahrung und Entwicklung von essentiellen Schutzgütern der Regionalplanung
dar. Zu nennen sind hier Landschaftsschutz, Erholungs- und Schutzgebiete für
Mensch, Fauna und Flora, Böden, Landwirtschaft, Wasserversorgung, Wald,
Grünzüge und -zäsuren und nicht zuletzt Klimaschutz.
Der letzte Landschaftsrahmenplan
für die Region Mittlerer Oberrhein wurde 1986 erstellt.
Die Aktualisierung des
Landschaftsrahmenplanes leidet immer wieder unter Aufgaben, die der
Regionalverband zusätzlich übernommen hat oder immer wieder übernimmt.
Die Landschaftsrahmenplanung
ist eine originäre Aufgabe des Regionalverbands. Die vielfältigen Konflikte wie
Änderungen des Regionalplans oder Zielabweichungsverfahren zeigen die dringende
Notwenigkeit einer aktualisierten Freilandplanung.
Die Fraktion der Grünen im
Regionalverband hält eine schnellstmögliche Fertigstellung der begonnenen
Arbeiten zur Erstellung eines neuen Landschaftsrahmenplanes für zwingend und
unaufschiebbar.
Deshalb stellen wir folgende
Anfrage:
Wann ist eine Aktualisierung
vorgesehen?
Bis zu welchem Termin kann
die Verwaltung verbindlich die Vorlage eines Verwaltungsentwurfs zusagen?
Wird in der Jahresplanung
2006 dazu ausreichend Arbeitszeit eingestellt?
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Stapf